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AGB

(ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN)
von Ihrer Agentur für Suchmaschinenoptimierung

 

  1. Allgemeines

    1. kaiserweb (Mösinger Johann u Schweinester Helmut GesnbR), Kirchbichl 34, 6352 Ellmau (nachfolgend als AN genannt) erbringt Dienstleistungen als Werbeagentur. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienstleistungen, die AN gegenüber dem Auftraggeber (AG) erbringt, auch wenn im Einzelfall bei Vertragsabschluss nicht ausdrücklich auf die AGB Bezug genommen wird. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des AG werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn Sie vom AN ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

    2. Der AG kann die jeweils aktuellen AGB am Sitz des AN schriftlich anfordern oder auf der Homepage des AN (www.kaiserweb.at) abrufen und downloaden.

  2. Newsletter

    1. Über die Homepage des AN ist eine Anmeldung für einen Newsletter möglich. Diese Anmeldung kann jederzeit schriftlich per Mail oder über einen Abmeldelink widerrufen werden.

  3. Entgelt

    1. Die vom AG zu bezahlenden Vergütungen und Konditionen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich verrechnet. Monatliche Beratungsentgelte bzw. Hostinggebühren sind jeweils am 5. des Monats im Vorhinein zur Zahlung fällig. Dies kann durch monatliche Überweisungen oder Lastschrifteinzug erfolgen.

    2. Monatliche Beratungsleistungen bzw. Hostinggebühren werden grundsätzlich auf unbefristete Zeit abgeschlossen sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Das diesbezügliche Entgelt wird im Einzelauftrag festgelegt und jährlich zum 1.7. gemäß Verbraucherpreisindex oder eines nachfolgend an seine Stelle tretenden Index angepasst. Die Nichtausübung des Rechts auf Wertanpassung stellt keinen Verzicht auf künftige Anpassungen dar. Indexanpassungen der Entgelte berechtigten den Kunden nicht zur außerordentlichen Kündigung.

    3. Sobald und solange sich der AG im Zahlungsverzug befindet ist der AN berechtigt seine Leistung einzustellen. Ebenso ist der AN berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen zu verrechnen, offene Forderungen durch Inkassobüros/Rechtsanwälte eintreiben zu lassen oder Forderung zum Zweck der Eintreibung an entsprechend konzessionierte Unternehmen abzutreten. Die betriebene Forderung erhöht sich um die damit verbundenen Kosten.

  4. Verpflichtungen des AG

    1. Sollten beim AG Änderungen seiner Daten, Zahlungsart, Bankverbindungen, Zustelldaten etc. eintreten so ist dies dem AN schriftlich mitzuteilen.

    2. Bei einigen monatlichen Beratungsleistungen ist es notwendig, dass der AN erarbeitete Konzepte regelmäßige mit dem AG bespricht. Diesbezüglich werden rechtzeitig einvernehmlich mindestens 1 Woche im Vorhinein Besprechungstermine vereinbart. Dieser vereinbarte Termin kann vom AG sofern es sich nicht um ein unerwartetes unvorhersehbares Ereignis handelt lediglich einmalig verschoben werden. Sollte der Termin sodann dennoch nicht stattfinden fällt auch bei nicht wahrnehmen des monatliche Besprechungstermins das monatlichen Entgelt an.

  5. Links

    1. Links von und zu der Homepage vom AN dürfen keine Rechte Dritter verletzten. Links auf die Homepage müssen als externe Links geführt werden; eine Übernahme in eigene Frames ist unzulässig.

  6. Ansprüche Dritter

    1. Sofern gegenüber dem AN aufgrund Gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens durch den AG Ansprüche Dritter geltend gemacht werden, hält der AG den AN vollkommen schad- und klaglos.

  7. Haftung

    1. Der AN haftet dem AG für von ihm nachweislich verschuldete Schäden, nur im Fall groben Verschuldens. Dies gilt sinngemäß auch für Schäden die auf vom AN beigezogenen Dritten zurückgehen. Im Fall von verschuldeten Personenschäden haftet der AN unbeschränkt. Ausdrücklich festgehalten wird, dass der AN nicht Provider ist, sondern hierzu jeweils ein Dritter beigezogen wird. Dem AG steht es fei selbst einen Provider zu wählen. Der AN haftet nicht im Falle eines Serverausfalls. Diesbezüglich hat der AG den AN vollkommen schad- und klaglos zu halten.

    2. Die Haftung für mittelbare Schäden – wie beispielsweise entgangenen Gewinn, Kosten die mit einer Betriebsunterbrechung verbunden sind, Datenverluste oder Ansprüche Dritter – wird ausdrücklich ausgeschlossen.

    3. Der AN übernimmt keinerlei Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Homepage, für Fehler, Verzögerung oder Unterbrechung bei der Übermittlung, Verlust oder Löschung von Daten. Weiters haftet der AN nicht für Missbrauch, Richtigkeit, Fehlerhaftigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der zur Verfügung gestellten Inhalte oder für Schäden, die sonst durch die Nutzung der Daten entstehen können wie z.B. Viren oder sonstige schädliche Programme.

    4. Die jeweiligen Inhalte der vom AN für den AG erstellten Webseiten stammen ausschließlich vom AG und werden vom AN nicht geprüft, insbesondere auch nicht hinsichtlich deren Zulässigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit. Der AG hat den AN diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos zu halten.
  8. Beendigung des Vertragsverhältnisses

    1. Die vom AN angebotenen Leistungen sind bis auf monatliche Beratungsleistungen bzw. Hostinggebühren einmalige Leistungen.

    2. Verträge über monatliche Beratungsleistungen bzw. Hostinggebühren welche mit einer bestimmten monatlichen Laufzeit abgeschlossen wurden enden zum vereinbarten Zeitpunkt. Eine vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.

    3. Verträge hinsichtlich monatlicher Beratungsleistungen bzw. Hostinggebühren welche auf unbefristete Zeit abgeschlossen wurden, können von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 15 Tagen zum Ende eines jeden Monats schriftlich gekündigt werden.

    4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung hinsichtlich monatlichen Beratungsleistungen bzw. Hostinggebühren bleibt für beide Seiten unberührt.

  9. Datenschutz

    1. Der AG ist damit einverstanden, dass die von ihm angegebenen Daten (Firmenname und Betriebsname, Geschäftsanschrift, Firmenbuchnummer, UID-Nummer, Name, Anschrift und Email einer Kontaktperson bzw. des Geschäftsführers, Logo des Nutzers, IP-Adresse, Browser, sowie Gerätetyp durch den auf die Webseite zugegriffen wird, Kommunikationsdaten und weiterführende Daten, insbesondere, Geburtsdatum etc.) unabhängig von der Herkunft (Abo, Newsletter, Gewinnspiel oder sonstigem Kontakt mit AN) von AN gespeichert und zu Zwecken der eigenen Werbung verarbeitet werden. Der AG stimmt ausdrücklich der Speicherung und Verarbeitung der von ihm bekannt gegebenen Daten sowie der Übermittlung von Werbematerial per Brief, Telefon, Fax, Email, SMS/MMS, etc. und auch in Form von Massensendungen durch AN zu. Der AG kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen.

    2. Der AN erhebt, speichert und nutzt die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung und Optimierung des Angebots sowie zum Versand eines Newsletters.

  10. Änderungen der AGB

    1. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sowie sonstiger vertraglicher Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und der Bestätigung seitens AN; das gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.

    2. Der AN behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Der AG wird von Änderungen der AGB informiert und darauf hingewiesen, dass er den geänderten Bedingungen binnen 14 Tagen ab Zugang schriftlich widerspreche kann. Ein allfälliger Widerruf hat schriftlich per Email an office@kaiserweb.at zu erfolgen. Erfolgt kein zeitgerechter Widerspruch, so gelten die AGB in der dann geänderten Fassung.

    3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossene Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt auch automatisch durch eine wirksame Bestimmung die ihrem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt als ersetzt.

  11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

    1. Erfüllungsort ist der Sitz des AN

    2. Zur Entscheidung aller entstehenden Streitigkeiten, einschließlich einer solchen über das Bestehen oder Nichtbestehen der AGB bzw. eines Vertrages, wird die ausschließliche Zuständigkeit der sachlich in Betracht kommenden Gerichte am Sitz des AN – ebenso soweit im Rahmen der zwingenden Konsumentenschutzbestimmungen zulässig – vereinbart.

    3. Vereinbarungen mit dem AN unterliegen ausschließlich österreichischen Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

 

Stand: Mai 2018